Nutzungsbedingungen

Im Folgenden findest du die Nutzungsbedingungen für Apptive. Wir legen größten Wert auf den Schutz deiner persönlichen Daten. Bitte beachte auch unsere Datenschutzerklärung. Diese sind Teil der hier vorliegenden Nutzungsbedingungen.

1. Art und Umfang der Dienste von Apptive, Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Apptive ist ein Service zur Anzeige und Auswahl von Hotspots.

2. Apptive ist ein individueller Tourenplaner und bietet Nutzern die Möglichkeit, mit Hilfe der Apptive Technologie auf den Nutzer abgestimmte Touren auszuwählen und sich ggf. weitere Informationen anzeigen zu lassen.

3. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, Bilder zu erstellen und von ihm erstellte Fotos im System von Apptive zu hinterlegen. Diese kann der Nutzer durch bereitgestellte Funktionen (z.B. das elektronische Versenden von Nachrichten) sowohl für andere Nutzer als auch öffentlich zur Verfügung stellen.

4. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der unter vorstehenden Ziffern 1.1, 1.2, 1.3 und 1.4 beschriebenen Dienste von Apptive. Mit der Nutzung der Dienste als Nutzer von Apptive erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von Apptive. Das vorstehend Gesagte gilt unabhängig davon, ob der Nutzer die Dienste von Apptive unmittelbar über dessen Website "www.apptive.de" oder über Services Dritter bezieht, in welche die Dienste von Apptive integriert wurden und über welche die Dienste von Apptive daher ebenfalls online abrufbar sind.

2. Partner dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Apptive mit der APPTIVE Impuls GmbH, Im Mediapark 13, 50670 Köln.

3. Kosten der Nutzung der Dienste von Apptive, Verbindungsgebühren

1. Apptive stellt dem Nutzer einen Großteil seiner Services kostenfrei zur Verfügung. Sobald der Nutzer kostenpflichtige Dienste von Apptive in Anspruch nehmen möchte, wird er hierauf gesondert hingewiesen und bestätigt die Nutzung explizit durch einen Kaufprozess.

2. Einzelheiten zu den Entgelten der kostenpflichtigen Dienste sind auf den Apptive-Websites im Bereich "Profil" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die kostenpflichtigen Dienste sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Apptive kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln. Insbesondere der Nutzer kostenpflichtiger Dienste ist verpflichtet Änderungen der Emailadresse, der Rechnungsadresse oder der Zahlungsdaten unter "Profil" unverzüglich Apptive mitzuteilen. Zum Zweck der Zahlungsabwicklung werden die Zahlungsdaten von unserem Zahlungsanbieter 1und1 für maximal 12 Monate gespeichert.

3. Löst der Nutzer auf der von ihm aufgerufenen Website einen Download von solchen Daten aus, die von Apptive bereitgestellt und auf Veranlassung des Nutzers auf ein von ihm angegebenes Endgerät (z.B. Rechner oder Mobiltelefon) übertragen werden, so fallen hierfür zusätzlich regelmäßig Verbindungs— bzw. Übertragungsgebühren an, die der Nutzer an seinen Access Provider bzw. seinen Mobilfunkbetreiber zu entrichten hat.

4. Zustandekommen des Nutzungsvertrags

1. Mit der Nutzung von Apptive und der über Apptive erlangten Informationen akzeptiert der Nutzer die Apptive Nutzungsbedingungen sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Zur Speicherung von eigenen Hotspots und weiteren Daten ist eine Registrierung erforderlich. Folgende Zugangsdaten sind anzugeben (nachfolgend als "Pflichtdaten" bezeichnet):

[1] Persönliche E-Mail-Adresse;

[2] Benutzername;

[3] Erklärung des Nutzers über sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen;

Die vorbezeichneten Zugangsdaten des Nutzers ausschließlich des Benutzernamens sind für bloße Besucher und registrierte Nutzer der Website von Apptive oder Dritte nicht abrufbar.

3. Optional hat der Nutzer auch die Möglichkeit, über seine Pflichtdaten hinaus Profildaten anzugeben. Je nach vom Benutzer gewählten Einstellung, oder klaren Kennzeichnung durch Apptive, sind diese Daten für andere Nutzer auch unter der dem Nutzer zur Verfügung öffentlich sichtbar.

4. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und auch nur ein Nutzer-Profil anlegen.

5. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung als Nutzer der Dienste von Apptive besteht nicht. Deshalb behält sich Apptive vor, eine beantragte Registrierung durch eine entsprechende Mitteilung an den Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

6. Durch den erfolgreichen Abschluss des erstmaligen Anmeldevorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste von Apptive ab. Apptive nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste von Apptive an.

7. Wird der Registrierungsvorgang nicht vollständig durchlaufen, ist Apptive berechtigt, den unvollständig registrierten Account einschließlich aller bis dahin vom Nutzer gemachten Angaben irreversibel zu löschen.

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

1. Sofern sich der Nutzer bei Apptive zu einem Zweck registriert, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

2. Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: feedback@apptive.de

3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer Apptive die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer Apptive insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für Apptive mit deren Empfang.

4. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf dem ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

— Ende der Widerrufsbelehrung —

6. Änderung des Leistungsumfangs von Apptive

1. Apptive behält sich vor, die Website von Apptive und/oder die von Apptive angebotenen Lösungen jederzeit inhaltlich, grafisch und/oder funktionell zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Entsprechendes gilt für die von Apptive angebotenen Dienste.

7. Zeitliche Verfügbarkeit

1. Der Nutzer erkennt an, dass Apptive eine zeitlich ununterbrochene Verfügbarkeit seiner eigenen Website, der Services Dritter und der einzelnen Dienste von Apptive (v.a. in Form des GPS-Signals und des Nachladens von Daten über die Mobilfunkverbindung des Nutzers) technisch nicht garantieren kann und der Nutzer keinen Anspruch gegen Apptive auf eine solche permanente Verfügbarkeit hat. Insbesondere behält sich Apptive vor, seine Dienste aus Wartungs-, Sicherheits— oder Kapazitätsgründen nach dem Ermessen von Apptive einzuschränken oder vorübergehend auszusetzen.

8. Technische Beschränkung bestimmter Funktionen

1. Bestimmte Funktionen des Systems von Apptive sind in ihrem Umfang von vornherein beschränkt. Dies gilt beispielsweise für die Zahl der von einem Nutzer zu einer bestimmten Tour in das System von Apptive einstellbaren Fotos. Beschränkungen solcher Art können von Apptive nach eigenem Ermessen festgelegt und jederzeit wieder verändert werden.

9. Community-Aspekte, GPS-Tracks, Nutzungsdaten, Entfernen von Inhalten

1. Die von Apptive zu den einzelnen Touren bereit gestellten Informationen gewinnen für die Nutzer in dem Maße an Attraktivität, Aussagekraft, Detaillierungsgrad und Individualität, wie Nutzer bereit sind, zu einer bestimmten Tour oder weiteren Inhalten im System von Apptive, die von Apptive oder dem Nutzer bereitgestellt werden, Angaben (insbesondere in Form von Texten, Bewertungen, Fotos, Videos, Grafiken und GPS-Tracks) zu hinterlegen. Diese Inhalte werden im Folgenden als "Nutzungsdaten" bezeichnet. Der Bezug von Nutzungsdaten zu dem Profil eines registrierten Users wird nachfolgend als "Personenbezogene Nutzungsdaten" bezeichnet.

2. Aktiviert ein Nutzer in dem von ihm mitgeführten mobilen Endgerät die Applikation von Apptive und löst damit den Vorgang des Uploads der vom GPS-System gewonnenen Daten zur Tour auf das System von Apptive aus, willigt der Nutzer darin ein, dass diese Daten sodann im System von Apptive analysiert, verarbeitet und gespeichert werden:

a) Die unter vorstehender Ziffer 9.1 genannten personenbezogenen Nutzungsdaten werden analysiert, um Nutzern künftig eine zunehmend individualisierte Tourenplanung automatisiert bereit stellen zu können, und sodann im System von Apptive bezogen auf diesen Nutzer abgespeichert. Der Nutzer hat durch Kündigung die Möglichkeit die personenbezogenen Nutzungsdaten zu löschen.

b) Hingegen werden die unter vorstehender Ziffer 9.1 genannten Nutzungsdaten von vornherein unabhängig von der Person des jeweiligen Nutzers analysiert, verarbeitet und im System von Apptive in anonymisierter Form abgespeichert. Die Erhebung und Speicherung dieser anonymisierten Nutzungsdaten dient dazu, den Informationsgehalt der von Apptive für andere Nutzer bereit gestellten Daten laufend zu überprüfen, zu aktualisieren und zu erhöhen.

3. Die vorbezeichneten personenbezogenen Nutzungsdaten des jeweiligen Nutzers sind, wenn vom Nutzer nicht anders bestimmt, weder für bloße Besucher der Website von Apptive bzw. Dritter noch für bereits registrierte Nutzer der Dienste von Apptive zugänglich bzw. sonst ersichtlich.

4. Sämtliche Inhalte (z.B. Texte, Fotos, Videos), die der Nutzer auf die Plattform von Apptive eingestellt und für andere Nutzer in Verbindung mit seinem persönlichen Profil zugänglich gemacht hat, kann der Nutzer selbst jederzeit wieder aus dem System von Apptive entfernen, d.h. irreversibel löschen. Die unter nachstehender Ziffer 16.2 lit. b) getroffenen Bestimmungen zur Speicherung von Inhalten über den Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus bleiben hiervon unberührt.

10. Abfrage und Änderung von personenbezogenen Daten durch den Nutzer

1. Will der Nutzer die Löschung aller auf seine Person bezogenen vorbezeichneten Daten erreichen, hat er zuvor den mit Apptive abgeschlossenen Nutzungsvertrag gemäß nachstehender Ziffer 18. zu kündigen.

2. Die unter nachstehender Ziffer 16.2 lit. b) getroffenen Bestimmungen zur Speicherung von Daten über den Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus bleiben unberührt.

11. Pflichten des Nutzers

1. Geheimhaltung von Zugangsdaten:

Der Nutzer wird seine Zugangsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.2 geheim halten und nicht an Dritte weitergeben.

2. Rechtmäßigkeit von Inhalten:

a) Der Nutzer verpflichtet sich, über die Plattform von Apptive keine Inhalte (v.a. in Form von Texten, Fotos, Videos, Grafiken) zu veröffentlichen oder weiterzuleiten, die rechtswidrig, insbesondere rassistisch, pornografisch, beleidigend oder verleumderisch sind oder die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte bzw. urheberrechtliche Nutzungsrechte verletzen. Demgemäß ist der Nutzer für alle Inhalte, die er über die Plattform von Apptive publiziert und verbreitet, in vollem Umfang selbst verantwortlich.

b) Sollte ein Nutzer darauf hingewiesen werden oder auf sonstige Weise Kenntnis davon erlangen, dass von ihm auf die Plattform von Apptive eingestellte Inhalte möglicherweise gegen geltende Gesetze verstoßen, hat er diese Inhalte unverzüglich von der Plattform von Apptive zu entfernen. Die unter nachstehender Ziffer 16.2 lit b) getroffenen Bestimmungen zur Speicherung von Inhalten über den Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus bleiben hiervon unberührt.

3. Private und gewerbliche Nutzung:

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform und die Dienste von Apptive ausschließlich mit den beschriebenen und bereitgestellten Möglichkeiten zu nutzen. Er sichert zu, Apptive nur zu legalen, angemessenen und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen und sonstigen jeweils verbundenen Nutzungsbedingungen, geltenden Richtlinien oder Leitsätzen befindlichen Zwecken zu verwenden. Der Nutzer darf daher auf der Plattform von Apptive bereitgestellte und öffentlich zugänglich gemachte Dienste einschließlich aller — auch von anderen Nutzern eingestellten — Inhalte und Funktionen auf keine andere Art nutzen, außer mit den beschriebenen und bereitgestellten Möglichkeiten. Bei Lösungen akzeptiert der Nutzer explizit jeweils die zusätzlichen Nutzungsbedingungen, Richtlinien oder Leitsätzen.

4. Unterlassung von Störungen uns Missbrauch:

Der Nutzer ist ferner verpflichtet, niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen sowie jegliche sexuell geprägte Kommunikation zu unterlassen. Schließlich hat der Nutzer alle Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Funktionalität der Plattform und der Dienste von Apptive zu beeinträchtigen, insbesondere übermäßig zu belasten.

12. Rechtseinräumung durch den Nutzer an den von ihm eingestellten Inhalten

1. Stellt der Nutzer Inhalte (vor allem, aber nicht ausschließlich, in Form von Texten, GPS-Daten, Fotos, Videos und Grafiken) auf die Plattform von Apptive ein und macht diese Inhalte für andere Nutzer zugänglich, räumt der Nutzer Apptive das nicht ausschließliche, d.h. nicht exklusive und räumlich nicht beschränkte Recht ein, diese von ihm selbst eingestellten Inhalte über alle von Apptive verwendeten bzw. technisch angebundenen Medien (v.a. über das Internet und Mobiltelefone) öffentlich zugänglich zu machen und an andere Nutzer – gleich, über welche technische Verbindung – weiterzuleiten. Von der vorbezeichneten Rechtseinräumung umfasst ist auch das Recht von Apptive, die von einem Nutzer eingestellten Inhalte zu bearbeiten, insbesondere hieran alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. hinsichtlich der Auflösung von Fotos) vorzunehmen.

2. Die Nutzungsrechte, die Apptive gemäß vorstehender Ziffer 12.1 an den von einem Nutzer eingestellten Inhalten eingeräumt werden, erlöschen nicht in dem Zeitpunkt, in dem der Vertrag über die Nutzung der Dienste von Apptive gemäß nachstehender Ziffer 18. endet oder die vom Nutzer eingestellten Inhalte von ihm selbst aus dem System von Apptive entfernt, d.h. gelöscht werden. Die unter nachstehender Ziffer 16.2 lit b) getroffenen Bestimmungen zur Speicherung von Inhalten über den Zeitpunkt der Beendigung des mit dem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus bleiben hiervon unberührt.

13. Inhalte von Nutzern und Dritten

1. Apptive übernimmt keine Gewähr und Verantwortung für die Inhalte, die von Nutzern in das System von Apptive eingestellt oder hierüber weitergeleitet werden und über die Websites von Apptive oder Dritten einschließlich der hieran angebundenen Endgeräte (v.a. Mobiltelefone) öffentlich zugänglich bzw. für andere Nutzer abrufbar sind. Insbesondere gewährleistet Apptive auch nicht, dass die von einem Nutzer zur Nutzung durch andere Nutzer bereitgestellten Inhalte zutreffend und vollständig sind.

2. Der Nutzer sichert zu, dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte an den von ihm auf die Plattform von Apptive eingestellten Inhalten ist. Demgemäß stellt er Apptive von allen solchen Ansprüchen frei, die Dritte (einschließlich staatlicher Institutionen) aus dem Grunde gegen Apptive geltend machen, weil die vorbezeichneten Inhalte gesetzeswidrig sind, insbesondere Schutzrechte (z.B. urheberrechtliche Nutzungsrechte oder Rechte am eigenen Bild) der den Anspruch geltend machenden Dritten verletzen. Diese Haftungsfreistellungsverpflichtung des Nutzers umfasst auch die Apptive insoweit entstehenden Kosten der Rechtsverteidigung bis zur Höhe der jeweils geltenden gesetzlichen Gebühren.

3. Apptive macht Nutzern Inhalte von Dritten wie Brancheneinträge, Bilder und zugehörige Informationen, die von Dritten bereitgestellt werden, zugänglich. Darüber hinaus hat der Nutzer Zugriff auf weitere Inhalte Dritter, die in Apptive zugänglich gemacht werden. Apptive übernimmt keine Gewähr für die Korrektheit oder Vollständigkeit dieser von Dritten gelieferten Informationen. Die Nutzung des Inhalts von Dritten kann unter Umständen zusätzlichen Geschäftsbedingungen unterliegen, die der Nutzer jeweils einsehen kann.

4. Dieser Service kann Übersetzungen von Google enthalten. Google schließt alle Gewährleistungen in Bezug auf die ausdrücklichen oder stillschweigenden Übersetzungen aus, einschließlich Garantien der Genauigkeit, Zuverlässigkeit und jeglicher stillschweigenden Gewährleistungen der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung.

14. Sorgfältige Auswahl einer Challenge durch den Nutzer, Prinzip der Eigenverantwortung

1. Dem Nutzer ist bekannt, dass er eine unter dem Gesichtspunkt seiner persönlichen Fähigkeiten und Ausrüstung sowie der jeweiligen Witterungsbedingungen sorgfältige Entscheidung darüber zu treffen hat, ob und ggf. welche, der von Apptive bereitgestellten Herausforderungen, er für seine Aktivitäten auswählt. Demgemäß übernimmt Apptive keine Verantwortung und Haftung dafür, dass

a) der Nutzer über ein ausreichendes (körperliches) Leistungsvermögen verfügt, um die von ihm ausgewählte Herausforderung zu begehen bzw. zu befahren;

b) die vom Nutzer mitgeführte Ausrüstung für die Begehung bzw. das Befahren der von ihm ausgewählten Herausforderung geeignet ist;

c) die Witterungsbedingungen eine Begehung bzw. ein Befahren der vom Nutzer ausgewählten Herausforderung ohne eine erhebliche, d.h. ohne eine über das allgemeine Lebensrisiko hinausgehende Gefährdung für das Leben, den Körper und die Gesundheit des Nutzers zulassen.

d) Angaben zum Streckenverlauf und Informationen zum aktuellen Standort fehlerfrei sind.

2. Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass einzelne von Apptive vorgeschlagene Touren – aus welchen Gründen auch immer – vorübergehenden oder länger dauernden Sperrungen (z.B. durch die örtlichen Behörden auf Grund von baulichen Maßnahmen) unterliegen können. Es obliegt daher allein dem Nutzer, örtlichen (behördlichen) Anordnungen über die Sperrung einer Tour und Warnhinweisen (z.B. im Internet, Radio und TV) genügend Beachtung zu schenken und sein Verhalten danach auszurichten.

3. Die unter nachstehender Ziffer 15. getroffenen Bestimmungen zur Haftung von Apptive bleiben von den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 14. unberührt.

15. Haftung von Apptive

1. Für Schäden, die einem Nutzer durch eine leicht fahrlässige, Apptive zurechenbare Pflichtverletzung entstehen, haftet Apptive nur insoweit, als es sich dabei um einen nach Art der Leistung vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden handelt, der unmittelbar durch die Pflichtverletzung herbeigeführt wurde. Insbesondere wird die Haftung für Datenverlust auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Ist die leicht fahrlässig verletzte Pflicht für die Erreichung des Vertragszwecks nicht von wesentlicher Bedeutung, ist die Haftung von Apptive ausgeschlossen.

2. Die unter vorstehender Ziffer 15.1 enthaltenen Haftungsbeschränkungen umfassen auch etwaige Ansprüche des Nutzers auf den Ersatz solcher Aufwendungen, die er im Vertrauen auf den Erhalt einer vertragsgemäßen Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte.

3. Hingegen haftet Apptive gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Apptive oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist einer der vorgenannten Personen beruhen. Darüber hinaus haftet Apptive gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingend geltenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden sowie im Fall der etwaigen Übernahme einer Garantie durch Apptive.

4. Soweit sich aus den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 15. nichts anderes ergibt, ist jede Haftung von Apptive — gleich aus welchem Rechtsgrund — ausgeschlossen.

16. Datenschutz, dauerhafte Speicherung von Daten in bestimmten Fällen

1. Apptive verarbeitet elektronisch die vom Nutzer mitgeteilten Daten nur für Zwecke, die sich aus dem vom Nutzer abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Dienste von Apptive ergeben. Demgemäß erfolgt die Weitergabe von Daten durch Apptive an Dritte nur im Rahmen des Vertragszwecks.

2. Mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt der Nutzer zugleich sein Einverständnis damit, dass

a) Apptive die personenbezogenen Daten des Nutzers in Form seiner Zugangs— und Profildaten im Sinne der vorstehenden Ziffern 4.2 und 4.3 sowie seiner Nutzungsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 9.2 lit. a) dazu verwendet, ihm in Form eines Newsletters allgemeine und/oder auf seine persönlichen Interessen zugeschnittene Informationen zu übermitteln, sofern der Nutzer sein Einverständnis hierzu erklärt hat. Der Nutzer hat die jederzeitige Möglichkeit, die vorstehend beschriebene Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu beschränken oder zu stoppen, insbesondere den Newsletter abzubestellen, indem er auf der Website von Apptive unter "www. Apptive.de" in der Rubrik "Newsletter abbestellen" die Abbestellung beantragt;

b) Apptive die personenbezogenen Daten des Nutzers und/oder die von ihm auf die Plattform von Apptive eingestellten Inhalte (v.a. Texte, Fotos, Videos, Grafiken) zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines etwaigen Missbrauchs der Plattform bzw. des Systems von Apptive oder zur Rechtsverfolgung über den Zeitpunkt der Beendigung des zwischen dem betroffenen Nutzer und Apptive abgeschlossenen Nutzungsvertrages hinaus verarbeitet, nutzt, speichert, an Strafverfolgungsbehörden und/oder in ihren Rechten verletzte Dritte übermittelt, sofern von Apptive zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch seitens des Nutzers und/oder die Einstellung rechtswidriger Inhalte durch den Nutzer vorliegen.

3. Der Nutzer kann sein vorstehendes Einverständnis mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber Apptive widerrufen. Der Nutzer hat seine Widerrufserklärung an Apptive per Post an die Geschäftsanschrift von Apptive (APPTIVE Impuls GmbH, Im Mediapark 13, 50670 Köln) zu übermitteln.

17. Vorübergehende Sperrung eines Nutzers, Löschung von Inhalten durch Apptive

1. Sollten sich für Apptive konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass sich ein Nutzer bei der Nutzung der Plattform von Apptive gesetzeswidrig verhält, insbesondere einen die Schutzrechte Dritter verletzenden Inhalt in das System von Apptive eingestellt oder sonstige Verstöße gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen begangen hat oder noch begeht, ist Apptive berechtigt, die rechtlich zu beanstandenden bzw. rechtlich bedenklichen Inhalte ohne Vorankündigung gegenüber dem betroffenen Nutzer von der Plattform von Apptive zu entfernen und/oder den sich (möglicherweise) gesetzeswidrig verhaltenden Nutzer nach einer entsprechenden Vorankündigung vorübergehend, d.h. bis zur Klärung der gegen den betroffenen Nutzer gerichteten Vorwürfe von der Nutzung der Dienste von Apptive auszuschließen.

2. Die unter nachstehender Ziffer 18.3 getroffenen Bestimmungen zum außerordentlichen Kündigungsrecht von Apptive bleiben unberührt.

18. Beendigung des Nutzungsvertrages, Kündigung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

1. Der registrierte Nutzer ist jederzeit berechtigt, den mit Apptive abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Dienste von Apptive zu kündigen, ohne dabei einen Grund angeben und ohne eine bestimmte Frist einhalten zu müssen. Dazu kann der Nutzer seine Kündigungserklärung an Apptive per Post an die Geschäftsanschrift der APPTIVE Impuls GmbH schicken.

2. Die Laufzeit der kostenpflichtigen Dienste findet der Nutzer auf der aktuellen Paketübersicht. Sofern im Kaufprozess nicht explizit auf die Mindestnutzungszeitraum kostenpflichtiger Dienste hingewiesen wird ist der Nutzungszeitraum nicht begrenzt. Kostenpflichtige Dienste, die im Kaufprozess mit einer Mindestnutzungszeitraum gekennzeichnet sind, laufen zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängern sich die kostenpflichtigen Dienste jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht vom Nutzer oder Apptive gekündigt werden. Der Nutzer kann die kostenpflichtigen Dienste ohne Angabe von Gründen ohne Frist, jedoch unter Beachtung der technischen Möglichkeiten, zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann unter "Profil" oder schriftlich per Email oder Brief an Apptive bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung in Textform sind der Benutzername und eine auf den Apptive -Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der kostenpflichtigen Dienste durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Nutzung bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 18.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

3. Apptive hingegen ist nur unter Einhaltung einer Frist von drei Wochen zur ordentlichen Kündigung des mit dem betroffenen Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages berechtigt. Hiervon unberührt bleibt das Recht von Apptive, den mit dem betroffenen Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrag außerordentlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Apptive hat seine Kündigungserklärung an die vom betroffenen Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zu übermitteln. Ein wichtiger Grund für die außerordentliche Kündigung seitens Apptive ist beispielsweise dann gegeben, wenn Apptive Kenntnis davon erhalten hat, dass sich der betroffene Nutzer bei der Nutzung der Plattform von Apptive tatsächlich gesetzeswidrig verhalten hat bzw. verhält, insbesondere einen die Schutzrechte Dritter verletzenden Inhalt in das System von Apptive eingestellt hat.

4. Mit der Beendigung des mit einem Nutzer abgeschlossenen Nutzungsvertrages wird Apptive sämtliche auf dessen Person bezogenen Daten umgehend irreversibel löschen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um dessen Zugangsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.2, dessen Profildaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.3 und dessen personenbezogene Nutzungsdaten im Sinne der vorstehenden Ziffer 9.1. Sofern und soweit der betroffene Nutzer auf die Plattform von Apptive Inhalte in Form von Fotos, Videos oder Grafiken eingestellt hat, werden auch diese Inhalte von Apptive irreversibel gelöscht.

5. Die unter vorstehender Ziffer 18.4 getroffenen Bestimmungen gelten nicht hinsichtlich der vom betroffenen Nutzer über die Plattform von Apptive durch bereitgestellte Funktionen (z.B. das elektronische Versenden von Nachrichten) sowohl für andere Nutzer als auch öffentlich zur Verfügung gestellten Daten, wobei aber auch diese vorbezeichneten Daten in einer von Apptive nicht mehr mit den Profildaten verknüpften Form auf der Plattform von Apptive zum Abruf bereit gestellt werden.

6. Von den vorstehenden Bestimmungen dieser Ziffer 18 unberührt bleiben die unter vorstehender Ziffer 16.2 lit. b) getroffenen Regelungen, wonach Apptive unter den dort genannten engen Voraussetzungen zur Speicherung auch personenbezogener Daten über den Zeitpunkt der Beendigung des Nutzungsvertrages hinaus berechtigt ist.

7. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

a) Apptive kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 18.3 aus wichtigem Grund,

b) Apptive sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 17 oder

c) der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von Apptive stammt.

19. Schlussbestimmungen

1. Apptive behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Apptive wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Apptive wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Apptive per E-Mail oder diese per Brief an Apptive übermitteln. Apptive kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Konto angegeben hat.

3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

4. Erfüllungsort ist der Sitz von Apptive.

5. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von Apptive.

6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

— Ende der Nutzungbedingungen —

       

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